Studie zur sozialverträglichen Nutzung der Einnahmen aus dem BEHG

Datum 13.12.2022

Eine ambitionierte CO2-Bepreisung von Brenn- und Heizstoffen über den Emissionshandel ist ein maßgeblicher Hebel zum Erreichen der gesetzlichen Klimaziele im Gebäude- und Verkehrsbereich. Allerdings muss sichergestellt werden, dass dabei keine sozialen Härten entstehen. Wie dies möglich ist, zeigt eine aktuelle Studie des Umweltbundesamts (UBA).

Das Konzept des UBA zeigt auf, dass eine ambitionierte CO2-Bepreisung von Brenn- und Heizstoffen und soziale Ziele Hand in Hand gehen können. Dafür müssen alle Einnahmen, die der Staat durch die CO2-Bepreisung der privaten Haushalte im Bereich Verkehr und Wärme erhält, wieder an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen. Der Vorschlag des UBA sieht hierzu die Auszahlung einer Klimaprämie an alle privaten Haushalte kombiniert mit gezielten Förderprogrammen für vulnerable Haushalte vor, die besonders stark durch die CO2-Bepreisung belastet werden und aus eigener Kraft nicht in der Lage sind, diese Belastungen durch Verhaltensanpassungen oder investive Klimaschutzmaßnahmen hinreichend zu verringern.